- Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums verkündete, dass die Streitkräfte der Volksrepublik an diesem Donnerstag und Freitag in der Meerenge zwischen China und Taiwan sowie vor Taiwans Küsten Militärmanöver unter Einbeziehung von Marine, Land- und Lufteinheiten sowie der chinesischen Raketeneinheiten durchführen werden.
- Das militärische Großaufgebot soll nach Angaben des Sprechers sowohl als „Strafe für separatistische Kräfte“ in Taiwan, als auch als „ernsthafte Warnung“ vor einer „Einmischung externer Kräften“ verstanden werden.
Unsere Einschätzung
Das Abhalten von umfangreichen militärischen Manövern rund um den Tag der Amtseinführung des neuen taiwanesischen Präsidenten am vergangenen Montag war zu erwarten und ähnelt vorherigen Reaktionen Pekings auf politische Ereignisse in Taiwan. Trotz der teils martialischen Rhetorik, die in der Ankündigung enthalten ist, wurden im Gegensatz zu Übungen in der Vergangenheit bisher keine Flugverbotszonen oder etwaige Seewegsperrungen in der Region um Taiwan verhängt. Das umfasste Gebiet dürfte auch kleiner ausfallen, als bei vorherigen Machtdemonstrationen (u.a. jener im August 2022 nach dem Besuch von Nancy Pelosi auf Taiwan). Eine unerwartete Eskalation (z.B. ausgelöst durch einen Unfall) ist zwar nicht ausgeschlossen, aber wir schätzen – wie in unseren bisherigen Veröffentlichungen zum Taiwankonflikt erläutert – eine unmittelbare Kriegsgefahr weiterhin als gering ein.“
