Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts passiert, und Wochen, in denen Jahrzehnte passieren. Dieses Zitat wird zumeist Lenin zugeschrieben. Aus guten Gründen wird er in dieser Kolumne eher selten zitiert. Aber dieses Mal passt sein Zitat einfach hervorragend zur vergangenen Woche in den USA. Erst das im Wortsinne haarscharf gescheiterte Attentat auf Donald Trump und dann der erste Rücktritt eines amtierenden Präsidenten noch von der Kandidatur seit Lyndon B. Johnson 1968. Allerdings hat noch nie ein Amtsinhaber so knapp vor der Wahl die Flinte ins Korn geworfen wie Joe Biden am vergangenen Sonntag.
Rückblick Biden
Der Rückzug Bidens kam nicht überraschend. Seit seinem verheerenden TV-Debattenauftritt stand das Menetekel an der Wand. Von Biden dürfen aber nicht nur Pleiten, Pech und Pannen in Erinnerung bleiben. Unter seiner Regierung hat sich Amerika einmal mehr als zuverlässiger transatlantischer Bündnispartner erwiesen, nicht zuletzt durch die Unterstützung der Ukraine. Dass die US-Hilfen monatelang auf Eis lagen, war allein der republikanischen Blockadehaltung im Kongress geschuldet. Erstmalig bekannte sich Washington zur Mitverantwortung bei der Überwindung der Klimakrise. Dass der Inflation Reduction Act (IRA) einen fulminanten industriellen Investitionsboom nicht zuletzt auch in den Staaten ausgelöst hat, die in den vergangenen Jahrzehnten von der Deindustrialisierung gebeutelt wurden, entbehrt aber nicht der Ironie: Denn Trump punktet ja gerade dort. Und das völlig unverdient.
Anzukreiden ist Bidens Regierung die Gleichgültigkeit, mit der sie die weitere Verschlechterung der Haushaltslage zuließ. Nach Berechnungen des IWF lag das strukturelle Defizit der USA schon unter Trump durchschnittlich bei unfassbaren 6,5 % des BIP. Unter Biden wuchs es auf mehr als 8 %. Keine Partei besitzt den Mut, diese fiskalische Zeitbombe zu entschärfen.
Ausblick Trump
Trump hat für den Fall seiner Wahl bereits weitere Steuersenkungen versprochen. Sie würden die Glaubwürdigkeit der Staatsfinanzen weiter untergraben. Wie kürzlich im Klartext beschrieben, sind aber auch seine sonstigen wirtschaftspolitischen Vorhaben hochgradig riskant und könnten sogar die Unabhängigkeit der Notenbank bedrohen. Für die Exportnation Deutschland käme es ohnehin einer Katastrophe gleich, setzte Trump seine protektionistischen Pläne um. Deshalb ist es zu begrüßen, dass das Rennen ums Weiße Haus wieder offener ist.
Warum Kamala Harris das Spiel drehen könnte
Oft werde ich gefragt, wie es überhaupt dazu kommen konnte, dass zwei alte Männer deutlich jenseits ihres mentalen Zenits zu den führenden Kandidaten wurden. Zum einen sind Politiker in den USA generell eher älter als in Europa. Außerdem brauchen sie ein Vermögen. Denn sie kommen nicht über Parteilisten ins Parlament, sondern über Kampfabstimmungen nach teuren Wahlkampagnen, die sie selbst finanzieren müssen. Vermögen und Alter gehen meist zusammen, auch deshalb sind die Abgeordneten am Potomac oft so alt.
Die jetzt als aussichtsreichst gehandelte Kandidatin Kamala Harris könnte punkten, weil sie auch in dieser Hinsicht ein Kontrastprogramm ist: Harris ist 18 Jahre jünger als ihr Kontrahent. Außerdem ist sie eine Frau und Tochter von Einwanderern aus Jamaika und Indien, die den amerikanischen Traum verwirklicht haben. Auch nach dieser spannenden
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