In ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2017 bieten die großen Parteien nur Lösungen für Teilaspekte der Digitalisierung an. Die Antwort auf das Hauptproblem – die mangelnde Geschwindigkeit auf der Datenautobahn – bleiben sie aber schuldig, meint das LBBW Research, das für die aktuelle Studie „Digitalisierung – Was wollen die Parteien?“ sechs Wahlprogramme ausgewertet hat.
Nur drei der sechs Parteien (SPD, FDP, Linke) formulieren sehr konkrete Vorschläge zur Lösung der Herausforderungen, die mit dem digitalen Wandel der Gesellschaft einhergehen. Dabei fokussieren sie sich aber auf den Ausschnitt des Themas, der ihre Kernkompetenz betrifft, also zum Beispiel Arbeitnehmerrechte (SPD, Linke) oder Liberalisierung (FDP). Die CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen bleiben insgesamt vage, die AfD trifft praktisch keine Aussagen zur Digitalisierung.
Am meisten vermisst LBBW-Chefvolkswirt Uwe Burkert bei allen Parteien konkrete Zahlen für das angestrebte Investitionsvolumen in die digitale Infrastruktur. „Ohne große Investitionen in Breitbandtechnologien wird Deutschland weiter Schwierigkeiten haben, den digitalen Rückstand aufzuholen“, meint Burkert. Die Bundesrepublik befindet sich laut dem aktuellen Digitalisierungsindikator des Forschungsinstituts ZEW lediglich auf Platz 17 in der Welt. „Es gilt daher, die Herausforderungen zügig und proaktiv anzunehmen“, so Burkert.