Koalitionsvertrag sendet Wachstumssignale

LBBW-Analyse zeigt: Der schwarz-rote Koalitionsvertrag bietet gute Ansätze, aber kein durchgreifendes Wachstumskonzept.

Das Research-Team der LBBW hat den Koalitionsvertrag der neuen schwarz-roten Bundesregierung auf seine potenziellen Wachstumswirkungen hin untersucht. Das Ergebnis: Die großen wirtschaftlichen Impulse bleiben aus, doch einzelne Bereiche wie Infrastruktur oder staatliches Handeln (Deregulierung, Steuerentlastungen für Unternehmen und besser Arbeitsanreize) setzen vielversprechende Signale.

„Der Vertrag ist kein Quantensprung, aber er bietet eine stabile Grundlage für wachstumsfördernde Politik – wenn die Umsetzung gelingt“, sagt Moritz Kraemer, Chefvolkswirt der LBBW.

Besonders positiv bewertet wurde das Sondervermögen Infrastruktur mit 500 Milliarden Euro – es markiert einen echten Investitionsschub. Auch die Deregulierung im Bereich staatliches Handeln und steuerliche Entlastungsperspektiven für Unternehmen zeigen Potenzial.

„In einigen Feldern ist der Koalitionsvertrag tatsächlich mehr als die Summe seiner Teile. Zum Beispiel im Bereich Infrastruktur oder staatliches Handeln haben sich die Parteien gemeinsam mehr vorgenommen als ihre einzelnen Wahlprogramme vermuten ließen“, so Kraemer weiter.

Doch in vielen anderen Bereichen wie Bildung, Steuern oder Bürokratieabbau bleibt der Vertrag hinter den Erwartungen zurück.

Die Studie knüpft an die vorangegangenen Analysen „ Woran Deutschlands Wirtschaft krankt “ und „ Wachstum und Wahlprogramme: Eine wirtschaftspolitische “ an und vertieft die Einordnung der politischen Weichenstellungen im aktuellen Koalitionsvertrag.