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Einer der Werte der Europäischen Union ist die Freizügigkeit ihrer Bürgerinnen und Bürger, etwa beim Reisen, beim täglichen Grenzwechsel auf dem Weg zur Arbeit oder bei einem Umzug von einem EU-Land in ein anderes. Seit einigen Jahren wandelt sich jedoch die Art und Weise unserer Mobilität: Mit Blick auf den Klimaschutz sind sämtliche Branchen, aber auch Privatpersonen dazu angehalten, den Verbrauch fossiler Kraftstoffe zu beschränken und verstärkt auf Elektrofahrzeuge zu setzen – das gilt auch für Gütertransporte und den öffentlichen Nahverkehr.
Vom Taxiunternehmen bis hin zum Logistikkonzern, von der Supermarktkette bis hin zum Berufspendler: Die Verringerung von Emissionen geht uns alle an. Die EU fördert deshalb Elektrofahrzeuge, alternative Kraftstoffe und den Ausbau von Ladepunkten, um die notwendige Sicherheit für Investitionen und Innovationen zu schaffen. Hier herrscht in der Tat Handlungsbedarf. Wie eine Studie im Auftrag der LBBW ergab, sind nur 28 Prozent der Deutschen sicher dazu bereit, auf E-Mobilität umzusteigen.
Der EU-Aktionsplan beinhaltet konkrete Vorschläge, um innereuropäische Bahnreisen und Gütertransporte günstiger, besser planbar und weniger bürokratisch zu gestalten.
Finanzielle Unterstützung für besonders betroffene Branchen und Gruppen
Ein besonders wirkungsvolles Steuerungsinstrument ist die CO₂-Bepreisung. Durch sie werden zugleich Einsparanreize erzeugt und Einnahmen erzielt, die reinvestiert werden können, um die Energie- und Mobilitätsarmut vulnerabler Bevölkerungsgruppen abzumildern. Das betrifft beispielsweise Haushalte mit niedrigem Einkommen sowie Verkehrsnutzer und Kleinstunternehmen, die finanziell von den Auswirkungen einer Ausweitung des Emissionshandels auf den Verkehr betroffen sind.
Die Sektoren Luftfahrt, Seeverkehr und Automobilität sind besonders stark vom Transformationsprozess hin zu einer nachhaltigen Mobilität der Zukunft betroffen:
Für die Automobilindustrie stehen bereits Finanzmittel wie der Innovationsfonds und Beihilfevorschriften zur Verfügung, um neue Geschäftschancen zu eröffnen und zu unterstützen. Auch für Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen für Mitarbeitende in der Automobilindustrie stellt die EU unterschiedliche Finanzierungsprogramme bereit.
Zur Förderung des klimafreundlichen Schienenverkehrs will die Europäische Kommission bis 2030 den Start von mindestens 15 umweltfreundlichen Pilotprojekten bezuschussen. Darüber hinaus wird eine Senkung der Fahrkartenpreise, etwa durch eine EU-weite Befreiung von der Mehrwertsteuer, geprüft.
Mit Blick auf den Luftfahrtsektor schlägt die EU-Kommission eine Abschaffung der kostenlosen Emissionszertifikate vor, die derzeit verteilt werden. Initiativen sollen Kraftstoffanbieter unter anderem dazu anhalten, bestehenden Turbinen-Kraftstoffen an EU-Flughäfen zunehmend alternative Kraftstoffe beizumischen. Zudem sollen Anreize für die Verbreitung von E-Fuels gesetzt werden.
Das aktuelle EU-Emissionshandelsgesetz soll von 2023 bis 2025 Schritt für Schritt auf den Seeverkehr ausgeweitet werden. Geplant sind außerdem die Förderung nachhaltiger Schiffskraftstoffe sowie eine Aktualisierung überholter Sonderregelungen. Eine wichtige Rolle kommt der engen Zusammenarbeit mit internationalen Seeschifffahrtsorganisationen zu. Verordnungen sollen auch für Schiffe aus Nicht-EU-Ländern gelten, die in EU-Häfen anlegen.
Im Rahmen des „Fit for 55“-Pakets sorgt eine Reihe von Vorschriften für eine nachhaltige Mobilität der Zukunft:
- strengere CO₂-Emissionsnormen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge
- neue Infrastruktur für alternative Kraftstoffe
- Beseitigung logistischer Hürden im und Ausbau des europäischen Schienennetzes
- Steigerung der Attraktivität von Bahnfahrten durch Kostensenkungen und Digitalisierung
- ReFuelEU Aviation: nachhaltigere Flugzeugtreibstoffe
- FuelEU Maritime: umweltfreundlichere Schiffskraftstoffe
- schrittweise Ausweitung des Emissionshandelssystems (EU-EHS) auf den Schiffsverkehr
