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LBBW Brexit-Barometer

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Das LBBW Research begleitet Sie durch die Brexit-Verhandlungen und bietet Ihnen marktrelevantes Research in Zeiten hoher politischer Unsicherheit.

Tweet: @LBBW · 20. November 2018

Folgen eines Mißtrauensvotums gegen May

"Brexit by accident" oder Totgesagte leben länger. Szenarien der Unsicherheit im UK-Parlament in der LBBW-Analyse

"Brexit by accident oder leben Totgesagte doch länger?"

Totgesagte

Der Entwurf des Austrittsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich ist innerhalb der Konservativen Partei, insbesondere in den Kreisen der „Hard Brexiteers“, auf breite Ablehnung gestoßen. Dies zeigt sich darin, dass in der Debatte im britischen Unterhaus kaum ein konservativer Abgeordneter der Premierministerin Theresa May beisprang und den „Brexit-Deal“ verteidigte. Zudem haben der Brexit-Minister Dominic Raab, die Arbeitsministerin Ester McVey und der Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara jüngst aus Protest gegen den „Brexit-Deal“ ihren Rücktritt erklärt. Ferner geistern auf der Insel Spekulationen über ein parteiinternes Misstrauensvotum durch die Gazetten. Um diese Art des Misstrauensvotums zu initiieren, müssen 15% der konservativen Unterhausabgeordneten einen Brief an den Vorsitzenden des sogenannten „1922 committee“ senden. Diese Vereinigung umfasst alle konservativen „Hinterbänkler“ im Unterhaus, also die Konservativen, die nicht Teil des Regierungskabinetts sind. Das auf die Koalition zwischen Konservativen und Liberalen im Jahre 1922 zurückgehendes Gremium wird zurzeit von Graham Brady geleitet. Angesichts der 326 Sitze der Konservativen im Unterhaus entspricht dieser Anteil 48 Fraktionsmitgliedern. Sollte diese Hürde genommen sein, reicht anschließend eine einfache Mehrheit innerhalb der Fraktion der Konservativen, um Theresa May als Parteiführerin und damit auch als Premierministerin abzuwählen. Im Westmister-Parlamentssystem wird typischerweise der Parteiführer der im Unterhaus am stärksten vertretenen Partei als Premierminister eingesetzt. Sollte das Misstrauensvotum erfolgreich sein, folgen parteiinterne Neuwahlen für das Amt des Parteiführers und damit, wie geschildert, auch für das Amt des Regierungschefs.

Zusätzlich zu dem beschriebenen Misstrauensvotum existiert eine zweite Art des Misstrauensvotum, welche nicht nur innerhalb der Fraktion des Parteiführers, sondern innerhalb des gesamten Unterhauses angewandt werden darf. Dieses überparteiliche Misstrauensvotum, im Englischen „motion of no confidence“ genannt, kann von allen im Unterhaus vertretenden Parteien angestrengt werden. Für den Erfolg dieses Misstrauensvotum ist eine einfache Mehrheit im Unterhaus ausreichend. Die Folge eines erfolgreichen „motion of no confidence“ ist der Auftrag, innerhalb von 14 Tagen eine neue Regierung zu bilden. Gelingt dies nicht, sehen die Regularien das Ansetzen von Neuwahlen vor.

Bislang ist dem Vernehmen nach die erforderliche Anzahl an Briefen bei Graham Brady noch nicht eingegangen. Sollte es tatsächlich zu dem parteiinternen Misstrauensvotum kommen, könnte Theresa May sogar gestärkt daraus hervorgehen. Denn zwei Gründe sprechen für ein Scheitern. Zum Ersten drängt sich trotz aller Kritik an Theresa May kein anderer Kandidat für das Amt des Premierministers auf. Zum Zweiten würde ein Sturz der Premierministerin den ohnehin schon engen Zeitplan für den EU-Austritt gefährden und somit die Wahrscheinlichkeit für das Szenario eines ungeordneten „Brexit by accident“ erhöhen. Diese Aussicht sollte einige Konservative von einer Rebellion abhalten. Im Ergebnis sollte sich unseres Erachtens im Hinblick auf die Amtszeit von Theresa May die Redewendung „Totgesagte leben länger“ bewahrheiten.

Indikatoren des LBBW Brexit-Barometer

In unser LBBW-Barometer für die Brexit-Sorgen der Marktteilnehmer gehen fünf Indikatoren gleichgewichtet ein:

  • der Außenwert des Pfund Sterling
  • die relative Stärke britischer Bankaktien
  • die relative Stärke des britischen Aktienmarktes
  • die Kreditausfallprämie für britische Staatsanleihen
  • die Entwicklung von an der Londoner Börse notierten Immobilienfonds

Ein negativer Wert stellt im historischen Vergleich eine Abweichung vom Mittelwert nach unten dar. Das Umgekehrte gilt für positive Werte.

Mit einfachen Worten: Sinkt unser Barometer, nehmen die Brexit-Sorgen der Marktteilnehmer zu.

  • LBBW Brexit-Barometer

    Stand: 12.12.2018, Quelle: Refinitiv, LBBW Research

Tweet-Historie

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Brexit - Bleibt UK nun doch in der EU-Zollunion? LBBW zu dem Für und Wider.

LBBW Brexit-Barometer auf einen Blick.

Der LBBW-Barometer zeigt auf einen Blick: Wie ist die Stimmung der Marktteilnehmer im Brexit-Prozess?

  • Barometer-Tiefststand

    LBBW Brexit-Barometer: Tiefststand

    Der LBBW Brexit-Barometer für die Brexit-Erwartungen hat einen Tiefststand erreicht. Die Marktteilnehmer haben mit Blick auf den Brexit große Sorgen.

  • Barometer-Pessimismus

    LBBW Brexit-Barometer: Pessimismus

    Der LBBW Brexit-Barometer für die Brexit-Erwartungen liegt unter dem Mittel. Die Marktteilnehmer haben mit Blick auf den Brexit überwiegend Sorgen.

  • Barometer-Eintrübung

    LBBW Brexit-Barometer: Eintrübung

    Der LBBW BRexit-Barometer für die Brexit-Erwartungen liegt nahe dem Mittel. Die Marktteilnehmer haben mit Blick auf den Brexit gespannte Stimmung.

  • Barometer-Gelassenheit

    LBBW Brexit-Barometer: Gelassenheit

    Der LBBW Brexit-Barometer für die Brexit-Erwartungen liegt über dem Mittel. Die Marktteilnehmer haben mit Blick auf den Brexit nur wenig Sorgen.

  • Barometer-Höchststand

    LBBW Brexit-Barometer: Höchststand

    Der LBBW Brexit-Barometer für die Brexit-Erwartungen hat einen Höchststand erreicht. Die Marktteilnehmer haben mit Blick auf den Brexit keine Sorgen.

Research zu den Brexit-Verhandlungen.

Das LBBW Research begleitet Sie nicht nur mit dem LBBW #Brexit-Barometer durch die Verhandlungen. In unseren Publikationen analysieren wir die Auswirkungen des Brexit-Votums auf die Wirtschaft sowie die Finanzmärkte und kommentieren die Folgen von Entscheidungen in der Wirtschafts-, Notenbank- und Regierungspolitik.

Wir bieten Ihnen das marktrelevante Research in Zeiten von wirtschaflicher Veränderung und hoher politischer Unsicherheit. Eine Auswahl unserer bisherigen Analysen zum Brexit haben wir für Sie zusammengestellt.

Schaubild Brexit Timeline

Brexit Timeline

So sieht der Brexit-Fahrplan aus: Die wichtigsten Ereignisse vor und nach dem Brexit-Votum.

Schaubild

2018 und Ausblick bis 2020

31. Dezember 2020
Übergangsphase endet, Verlängerung möglich.

ab April 2019
Verhandlungen über Handelsabkommen.

29. März 2019
Ende der EU-Mitgliedschaft, Übergangsphase beginnt.

bis März 2019
Abstimmung über die Verhandlungsergebnisse im EU-Parlament.
Rat der Europäischen Union beschließt mit qualifizierter Mehrheit über die Verhandlungsergebnisse.

Dezember 2018
Abstimmung im britischen Unterhaus über die Verhandlungsergebnisse.

25. November 2018
Europäischer Rat beschließt auf Sondergipfel die Verhandlungsergebnisse.

Bis November 2018
Detailverhandlungen zum Brexit.

2017

Bis Ende 2017
Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien über die „divorce bill“ sowie die Rechte von Briten und EU-Bürgern, die Rolle des EU-Gerichtshofs sowie die Grenze in Irland.

24. September 2017
Bundestagswahl in Deutschland

19. Juni 2017
Start der Austrittsverhandlungen.

8. Juni 2017
Unterhauswahlen in Großbritannien.

29. März 2017
Der EU-Botschafter Barrow übergibt den Austrittsantrag in Brüssel.

14. März 2017
Das Parlament stimmt für das von der Regierung vorgelegte Brexit-Gesetz.

18. Januar 2017
Premierministerin May kündigt einen "clean brake" an.

3. Januar 2017
Rogers, der britische EU-Botschafter, gibt sein Amt auf und verlässt Brüssel.

2016 - 2013

3. November 2016
Der High Court entscheidet, dass die Regierung die Brexit-Verhandlungen nur mit Zustimmung des Parlaments führen darf.

02. Oktober 2016
Premierministerin May kündigt an, dass bis Ende März 2017 ein Austrittsantrag nach Artikel 50 des EU- Vertrags eingereicht wird.

13. Juli 2016
May ist neue britische Premierministerin. Johnson wird Außenminister. Zuständig für den Brexit ist jedoch Davis als "Principal Secretary of State for Exiting the European Union".

11. Juli 2016
Premier Cameron verkündet die Kandidatur von May für seine Nachfolge.

30. Juni 2016
Johnson verzichtet auf die Nachfolge von Premier Cameron.

24. Juni 2016
Premier Cameron erklärt seinen Rücktritt bis spätestens Oktober.

23. Juni 2016
Brexit-Votum: 46,5 Millionen Briten stimmen über "Brexit" oder "Bremain" ab. Am folgenden Tag steht das Ergebnis fest: 51,9 Prozent der Briten wollen die EU verlassen.

20. Februar 2016
Premier Cameron das EU-Referendum für den 23. Juni an, will seinen Landsleuten aber zu einem Verbleib in der EU raten. Einen Tag zuvor kommen die Staats- und Regierungschef aller EU-Staaten den Briten mit einem Reformpaket entgegen.

5. Februar 2016
Premier Cameron gibt seinen Ministern in der Frage eines EU-Austritts freie Hand. Vor dem geplanten EU-Referendum stellen sich fünf Minister auf die Seite des Brexit-Lagers, darunter Justizminister Gove. Der Londoner Ex-Bürgermeister Johnson schlägt sich ebenfalls auf die Seite der Brexit- Befürworter.

11. November 2015
Premier Cameron stellt Forderungen nach EU-Reformen und droht mit dem EU-Austritt.

28. Mai 2015
Im Parlament wird der Gesetzesentwurf zum Referendum eingereicht.

7. Mai 2015
Premier Camerons Partei siegt bei der Parlamentswahl und erneuert sein Versprechen eines EU- Referendums.

1. März 2016
Premier Cameron stellt an Brüssel Forderungen zum Verbleib in der EU.

23. Januar 2013
Premier Cameron stellt im Falle des Wahlsiegs ein Referendum zum Verbleib in der EU bis spätestens 2017 in Aussicht.

LBBW-Experte und verantwortlicher Analyst.

Dirk Chlench als verantwortlicher Analyst wird Sie auch weiterhin auf dem Laufenden halten.

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Dirk Chlench
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